Steffen Vogel: Bei Bildungsdiskussion frühkindl. Bildung nicht vergessen

Steffen Vogel, Landtagsabgeordneter aus den Haßbergen, ist der Kindergarten-Beauftragte der CSU. Während in München die Fraktionskollegen die Zukunft der Gymnasien im Freistaat diskutierten, führte Vogel, auf Einladung seines Freundes und Kollegen Volker Bauer, mit diesem, Erzieherinnen, Leiterinnen und Kommunalpolitikern im Hilpoltsteiner Hofmeierhaus einen Dialog darüber, wie es mit der frühkindlichen Betreuung und Bildung im Freistaat weitergehen soll.

Hilpoltstein (dn) „Wir dürfen bei aller, kostenintensiven Erneuerung der bayerischen Gymnasien die frühkindliche Bildung nicht vergessen“, mahnte Vogel zu Beginn. Es sei ihm daher wichtig, von den Erzieherinnen, Trägern und Kommunen direkte Rückmeldung zu bekommen. Dass sich deren Wünsche zuweilen unterscheiden wurde auch in Hilpoltstein deutlich. Bürgermeister Markus Mahl lobte zwar die hohe Förderung durch den Freistaat, der die Betreuung von 902 Kindern im Landkreis mit 13.165.100 Euro fördert, unterstrich aber auch die Schwierigkeiten bei der Personalplanung (aufgrund fluktuierender Kinder- und Erzieherzahl) und Personalgewinnung (keine Fachkräfte vorhanden). Mahl sprach sich – übereinstimmend mit Vogel – daher für eine kürzere Ausbildungszeit für Erzieher aus.

Mit Blick auf die anwesenden Erzieherinnen und die, auch bei einer Verkürzung der Ausbildung, zu erhaltende Ausbildungsqualität gestand Vogel: „Wenn ich mich allein um meine drei Kinder kümmern muss, ist das schon grenzwertig. Ich habe tiefen Respekt davor, wie Sie sich zu zweit pädagogisch wertvoll um zwanzig Kinder kümmern.“ Die anwesenden Erzieherinnen registrierten das Lob, brachten jedoch selbst viele Anliegen mit.

Nachdem Vogel in seinem Vortrag unterstrichen hatte, dass die viel diskutierte „5-Tages-Regel“ ohne Beteiligung des Landtags im Ministerium als Ausführungsbestimmung erdacht wurde – aber durch den Einsatz der CSU-Fraktion revidiert wurde, dass der Freistaat 52 Prozent der Grundkosten der Kinderbetreuung trägt – obwohl der Bund den Rechtsanspruch auf einen KiTa-Platz schuf und Kinderbetreuung eine originär kommunale Aufgabe ist – und dass der Angestelltenschlüssel aktuell bei einer Fachkraftquote von 50 Prozent bei 1:11 liegt, stürzten sich die Erzieherinnen – Lob hin oder her – voll Elan in eine knapp 90minütige Diskussion mit dem Abgeordneten aus Unterfranken.

Am meisten bewegte sie der Angestelltenschlüssel. Sie bedauerten es ebenso wie der Referent Vogel, dass keine Verantwortlichen der Kindergartenträger der Einladung gefolgt waren. „Der Angestelltenschlüssel ist Sache der Träger und Kommunen. Bayernweit liegt er bei 1:9,9. Aber da spielen auch reiche Kommunen und Kindergartenvereine mit 470 Euro Beiträgen pro Kind mit rein“, so Vogel. Ländliche Kindergärten/KiTas seien vor eine doppelte Herausforderung gestellt. Sie müssen – anders als in Städten – bereits vor sieben Uhr öffnen, damit auspendelnde Eltern ihre Kinder abgeben können und entsprechend nachmittags entsprechend länger geöffnet bleiben. Durch die höhere benötigte Stundenzahl entstehen Kindergärten im ländlichen Raum höhere Kosten im Vergleich zu Städten. Da Bund, Land aber auch Kommunen zusammen achtzig bis neunzig Prozent der Kinderbetreuungskosten tragen, stellen die längeren Öffnungszeiten vor allem finanziell weniger gut aufgestellte Kommunen im peripheren, ländlichen Raum vor Herausforderungen.

Zwar forderte die CSU zu Zeiten der Erzieher-Proteste die Träger auf, höhere Löhne zu zahlen – und würde diese auch ihrerseits fördern, jedoch müssten dann auch die finanziell schwachen Kommunen diese höheren Kosten anteilig mittragen, wenn Elternbeiträge und Anstellungsschlüssel nicht steigen sollen. Unter dem Slogan „Qualität vor Kostenfreiheit“ setzte die CSU-Landtagsfraktion 2016 darum den sog. Qualitätsbonus durch. Statt der Reduzierung der Elternbeitrage kommt die Förderung in Höhe von landesweit 123 Mio. Euro direkt den Trägern zur Verbesserung der Betreuung zugute.

Die Abgeordneten Steffen Vogel und Volker Bauer wollen hier bei der Diskussion des Nachtragshaushalts jedoch nachlegen. „Wenn wir eine Milliarde für die Reform einer Schulart aufwenden, dürfen wir auch die anderen Schularten, vor allem aber die frühkindliche Betreuung nicht vergessen“, so Bauer. Vogel wies außerdem darauf hin, dass im Bundesrat zeitnah das „Kinderbetreuungsausbaugesetz“ verabschieden will. Mit diesem würden, laut Gesetzentwurf, rückwirkend zum 1.1.2017 und bis 2020 bei einem Fördersatz von mindestens 70 Prozent insgesamt 178 Mio. Euro zusätzlich an die Kommunen für die Schaffung und Sanierung zusätzlicher Betreuungsplätze für Kinder (0 Jahre bis Schuleintritt) geschaffen.