3 results for tag: Söder


Jahresrückblick 2017 Volker Bauer, MdL

Letztes Jahr habe ich, mit Blick auf Deutschland, Europa und die Welt gesagt: „2017 kann nur besser werden“. Ich maße mir nicht an, über die Auswirkungen der Regierungsbildung in Berlin zu philosophieren. Aber: nachdenklich stimmende Ergebnisse populistischer Parteien in Europa und weiterhin viele Krisenherde vor der europäischen Haustür stellen uns auch 2018 vor große Herausforderungen. Positiv stimmt mich dagegen, dass auch vieles Positive eingetreten ist, das ich prognostiziert habe: Bayern auf der Zielgeraden des Breitbandausbaus, Markus Söder als designierter Ministerpräsident und keine Bundesregierung ohne die Union! Auf persön...

CSU-Landtagsfraktion: Habemus candidatum!

Roth (dn) Aufgabe von Parteien ist die Bündelung von Interessen sowie die "Auslese" guten Personals zur parlamentarischen Vertretung des Volkes. Viele Medienvertreter bezeichnen diese parteiinterne Prozesse gerne als persönliche Schlachten oder der Gleichen. Faktisch gehört dies jedoch zum Wesen der parlamentarischen Demokratie. Für die CSU-Fraktion, als Mehrheitsfraktion im Bayerischen Landtag, steht seit heute fest: Staatsminister Markus Söder, MdL soll die CSU als Spitzenkandidat in die Landtagswahl 2018 führen. Die "Herzkammer der CSU" traut Dr. Söder zu, die absolute Mehrheit im Freistaat zu verteidigen und im Bundesrat, ...

9,5 Mrd. Kom. Finanzausgleich in Rekordhöhe – Arbeitsgruppe zu Bädersanierung

Roth (dn) 85 Millionen Euro gibt’s vom Freistaat für die Erweiterung der Kreisklinik Roth, versprach Gesundheitsstaatsministerin Melanie Huml im Sommer. Mit der Verabschiedung des kommunalen Finanzausgleich wird deutlich: der Freistaat investiert bayernweit. Um stolze 28 Prozent, auf nun 643 Mio. Euro erhöht die Staatsregierung die Krankenhausfinanzierung, um Sanierungsstau zu verhindern. Während die CSU in Berlin mehr Mittel für den baulichen Lärmschutz an Autobahnen heraushandeln will, wird in Bayern gleichzeitig kräftig in Verkehrsinfrastruktur investiert. 2018 werden die Straßenunterhaltspauschalen um 23 Mio. Euro (8,5 %) auf 337 ...