Wer schläft beim Breitbandausbau? (Kommentar)

Stellungnahme des Stimmkreisabgeordneten Volker Bauer, MdL zu den Aussagen von Landrat Herbert Eckstein (SPD) und Peter Prochaska (Vors. Pluspol) im Artikel „Die Heizer der Lokomotive“, HK 30.01.2017

Nachdem das Thema Breitbandförderung, nach dem Ausscheiden der FDP aus dem Bayerischen Landtag, bei Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder angesiedelt wurde, investiert Bayern bis 2018 1,5 Milliarden Euro; die restlichen 15 Bundesländer zusammen 500 Millionen Euro und der Bund 1,8 Milliarden Euro. Ziel ist die flächendeckende Versorgung mit mindestens 50 Mbit/s. Im Freistaat Bayern stellte der Bayerische Landkreistag, dessen 2. Vizepräsident und Schatzmeister Landrat Herbert Eckstein (SPD) ist, am 12. Oktober 2016 fest: „95 Prozent der bayerischen Kommunen befinden sich bereits im Förderverfahren des Bayerischen Breitbandförderprogrammes.“ Wie Herbert Eckstein bei 11,92 Mio. Breitbandförderung für die Kommunen im Landkreis Roth zu dem Fazit kommt, das lange Warten auf den Breitbandausbau sei „ein Trauerspiel“ und Bayern habe „eine Entwicklung verschlafen“, wo der Freistaat doch vorwegmarschiert, kann ich nicht nachvollziehen.

Wenn der Software-Entwickler Peter Prochaska anmerkt, dass 200 oder 300 Mbit/s, also nicht das Kupferkabel-Vectoring der Telekom (max. 100 Mbit/s), das Ziel des Ausbaus sein müssen, zeugt das von seiner technischen Expertise. Jedoch merkte der Vorsitzende des Bayerischen Landkreistags Christian Bernreiter (Deggendorf, CSU) bereits 2014 an, „zur Ehrlichkeit gehört aber auch, dass wir nicht überall in Deutschland und zu jedem Haus ein Glasfaserkabel verlegen können. Das ist unbezahlbar. Doch zumindest die Grundversorgung muss auf dem derzeitigen Stand der Technik gewährleistet werden.“ Dies schiebt der Freistaat, unabhängig von der Entscheidung der Bundesnetzagentur in Berlin für das Kupferkabel-Vectoring der Telekom als Brückentechnologie an.

Wenn Landrat Eckstein also in diesem Wissen Kritik am Einsatz des Freistaats übt, sei er darauf verwiesen, dass andernorts in Deutschland, etwa im Schwarzwald-Baar-Kreis, im Landkreis Göppingen oder im Landkreis Stendal, Breitbandinitiativen und –zweckverbände den Breitbandausbau voranbringen. Im Landkreis Roth ist mir Entsprechendes nicht bekannt, lediglich die Initiative des Marktes Wendelstein mit seiner Breitband GmbH.

Sicherlich kann es, wenn es um den Ausbau der Breitbandversorgung mit Glasfaserkabel bis in die Häuser geht, keine Patentlösung geben, da Kreise und Kommunen allein in ihrer flächenmäßigen Beschaffenheit unterschiedlich sind. Jedoch lohnt es sich auch vor Ort zu prüfen, was machbar ist, bevor man reflexhaft auf den Freistaat als den aktuell größten Förderer der Breitbandversorgung schimpft.

Volker Bauer, MdL
Landtagsabgeordneter des Kreises Roth