Auch 2017 mehr Geld zur Stärkung der Gemeinden im Landkreis Roth

Landkreis Roth. „Im kommenden Jahr fließen 37.179.172 Euro aus den Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Roth“, freut sich der Stimmkreisabgeordnete des Landkreises Roth Volker Bauer, MdL. Damit sind die Schlüsselzuweisungen für 2017 erneut gestiegen. Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten davon zusammen 18.929.860 Euro, der Landkreis 18.249.312 Euro. Damit stiegen die Zahlungen in den Kreis Roth um insgesamt 1.278.232 Euro.

Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs. Das Volumen für 2017 wuchs im Freistaat Bayern um rund 4 Prozent auf 8,9 Milliarden Euro. „Die Rekordschlüsselzuweisungen des vergangenen Jahres werden damit noch einmal übertroffen“, so Volker Bauer. Die Kommunen und Kreise werden an den Steuereinnahmen des Freistaats beteiligt. Sie können frei über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen entscheiden. Unterschiede in der Steuerkraft werden so mit Blick auf die Aufgabenlast der Kommunen ausgeglichen.

Im Landkreis Roth blieb die Riege der Zahlungsempfänger weitestgehend unverändert. Wendelstein erhält als wirtschaftlich starke Gemeinde weiterhin keine Schlüsselzuweisungen. In vier weiteren Kommunen verringert sich die Höhe der Schlüsselzuweisungen. Heraus sticht hier die Stadt Abenberg. Ihre Zuweisungen verringerten sich um 463.820 Euro auf nunmehr 523.712 Euro. Auch in Spalt (-58.204 Euro), Rohr (-37.216 Euro) und Greding (-8.276 Euro) scheint die Entwicklung der Betriebe und Steuereinnahmen im Jahr 2015 (=Grundlage für die Berechnung der Schlüsselzuweisungen) positiv verlaufen zu sein. Volker Bauer lobte in diesem Zusammenhang die ansässigen Unternehmen und Wirtschaftsförderer der IHK und Unternehmerfabrik.

Rednitzhembach, Roth, Kammerstein, Büchenbach und Thalmässing, die im letzten Jahr noch Zuweisungsrückgänge zu verzeichnen hatten, erhalten in diesem Jahr mehr Geld. Die Aurachgemeinde erhält 165.244 Euro mehr, der Markt an der Thalach 208.864 Euro mehr; der größte Aufwuchs im Landkreis, knapp vor Hilpoltstein mit 195.556 Euro mehr.

Dass im kommunalen Finanzausgleich 2017 weiterhin 150 Mio. Euro für Stabilisierungshilfen eingestellt sind, die Finanzzuweisungen zu den Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises von 34 Mio. Euro auf 462 Mio. Euro anwachsen und die Förderung des kommunalen Hochbaus von 70,2 Mio. Euro auf 500 Mio. Euro steigt, wobei insbesondere Schulen und Kindertageseinrichtungen gefördert werden, ist für Bauer ein deutliches Signal: „Der Freistaat Bayern sorgt für seine Kommunen und ermöglicht so wichtige Projekte vor Ort. Davon profitiert die gesamte Bevölkerung.“