19 results for tag: Kommunen


Freistaat steht trotz Belastungen zu Kommunen und Bildung

CSU-Stimmkreisabgeordneter Volker Bauer betont mit Blick auf den kommunalen Finanzausgleich und die Eckpunkte zum Nachtragshaushalt 2025: "Der Freistaat zeigt, dass seriöse Haushaltspolitik auch in herausfordernden Zeiten möglich ist." Und: "Die nächste Bundesregierung muss liefern, um das Land voranzubringen."

Keine Bevormundung des ländlichen Raumes beim LEP mit der CSU

Bei der LEP-Fortschreibung positioniert sich die CSU-Landtagsfraktion, wie von Landtagsabgeordneten Volker Bauer im Frühjahr 2022 prognostiziert, an der Seite der Kommunen.

44,25 Mio. Euro Schlüsselzuweisungen 2023 in den Kreis Roth

Mit 44,25 Mio. Euro frei verfügbaren Schlüsselzuweisungen unterstützt der Freistaat die Kommunen und den Kreis Roth 2023. Gegenüber 2022 basierend auf der Entwicklung des Steueraufkommens 2021 ein Rückgang um 2,05 Mio. Euro. „Im Vergleich zu den Zuweisungen in 2021, die auf das Steueraufkommen 2019 bezogen sind, gibt's allerdings 3,76 Millionen Euro mehr. Wir sehen also nicht nur eine tolle Unterstützung des Freistaats, sondern auch den steuerlichen Fußabdruck der Pandemie.“

Kommunaler Finanzausgleich über 11 Mrd. Euro

"Bayern steht an der Seite der Kommunen. Von Kinderbetreuung bis Daseinsvorsorge und Flüchtlingshilfe legen wir Förderungen auf, die angesichts ihrer Attraktivität mitunter überrannt werden. Wer sich darüber beklagt, dem empfehle ich die Abstimmungsergebnisse zwischen Staatsregierung und Kommunalen Spitzenverbänden zu betrachten", kommentiert CSU-Abgeordneter Volker Bauer den Vorschlag eines Kommunalen Finanzausgleichs 2023 in Rekordhöhe von rund 11,3 Mrd. Euro.

Abenberg, Spalt, Georgensmünd trifft Verweigerung des Bundes

Kreis Roth (dn) 2020 standen der Freistaat Bayern und der Bund den Kommunen gemeinsam zur Seite. 2,4 Milliarden Euro durch die Corona-Pandemie bedingte Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer glichen sie aus. Für das Jahr 2021 verweigerte die Bundesregierung, trotz mehrfacher Appelle aus Bayern, ihren Teil der Verantwortung zu tragen. Negativ betroffen sind Abenberg, Georgensgmünd und Spalt. „In schwierigen Zeiten, zeigt sich wer Wort hält. Wir gleichen auch 2021 pauschal etwas über die Hälfte der Mindereinnahmen unserer Kommunen bei der Gewerbesteuer aus“, betont der Abgeordnete des Landkreises Roth im Bayerischen Landtag Volker Bauer ...

Sportvereine können mit Sonderförderung bauen

Kreis Roth (dn) „Bayern ist Sportland. Das ist keine Binsenweisheit nach dem DATEV Challenge, sondern das weiß, wer die Bundesliga oder olympische Wettbewerbe verfolgt. Und neben der Förderung von Spitzenathleten braucht es einen starken Breitensport, um Talente hervorzubringen. Unsere Sportvereine, die diesen Breitensport tragen, werden jetzt bayernweit bei der Investition in moderne Trainingsstätten noch besser gestärkt“, begrüßt der CSU-Landtagsabgeordnete Volker Bauer die Veröffentlichung des „Sonderförderprogramm: Vereinssportstättenbau in finanzschwachen Gemeinden“ durch Sportminister Joachim Herrmann. Anders als der Name ...

Mittel für Denkmalschutz werden nicht gekürzt

Kammerstein (dn) Wenn zwei oder drei über das Selbe sprechen, kommt selten das Gleiche dabei heraus. Dies ist auch Landtagsvizepräsident Karl Freller und Volker Bauer von der CSU bewusst. Bauer, der im letzten Jahr nach einem Besuch des Generalkonservators am Landesamt für Denkmalpflege, Herrn Prof. Matthias Pfeil, vor allem für den Denkmalschutz in Allersberg und Abenberg einiges erreichen konnte, weiß um die Notwendigkeit der Opposition, das Handeln der Regierung als verbesserungswürdig darzustellen und, „dass Klappern zum Geschäft auch von Behörden gehört. Dennoch verbieten sich auch in der Politik Aussagen wider besseres Wissen“, ...

Freistaat wird viel Geld in die Hand nehmen

Roth/München (dn) Aktuell laufen, durch die Ankündigung der Staatsregierung das Bürgerbegehren „Rettet die Bienen“ zu übernehmen beinahe unbemerkt, die Beratungen über den Doppelhaushalt 2019/20. Für viele Bürgerinnen und Bürger und Mittelständler sind diese Beratungen wichtig. Es wird unter anderem festgelegt, wie viel Geld für Förderprogramme zur Verfügung steht. Anträge können erst nach der Verabschiedung des Doppelhaushalts durch den Bayerischen Landtag, voraussichtlich ab Ende Mai 2019, gestellt werden. Aber auch in politisch wichtigen Bereichen werden entscheidende Weichen gestellt, wie Landtagsabgeordneter Volker Bauer ...

8,48 Mio. Euro mehr Schlüsselzuweisungen in Lkr. Roth

Landkreis Roth (dn) „Bayern setzt sich bei der Anrechnungsfreiheit des Kindergelds durch. Auch im kommenden Doppelhaushalt sollen enkelgerecht 1 Milliarde Euro Schulden getilgt werden. Der kommunale Finanzausgleich erreicht mit 9,97 Milliarden Euro erneut einen Rekordwert. Und in den Kreis Roth gehen insgesamt 45,23 Millionen Euro staatliche Förderung frei verwendbare Schlüsselzuweisungen. Man könnte von einer guten Woche sprechen“, kommentierte Landtagsabgeordneter Volker Bauer die Entscheidungen der letzten Woche. Vor allem bei den Schlüsselzuweisungen lohnt ein genauer Blick. Mit Ausnahme des Marktes Wendelstein, der seit Jahren ...

300.000 Euro für Kommunen im Kreis Roth – Städtebau

Lkr. Roth (dn) Städtebauförderung gibt es in Bayern seit 1971. Mit über fünf Milliarden Euro leistete sie einen bedeutenden Beitrag zur städtebaulichen Erneuerung in den Kommunen. Auch im Jahr 2018 unterstützen der Freistaat Bayern und der Bund die Kommunen. Bayernweit stehen 70 Millionen Euro, mit den Investitionen der Gemeinden sogar 95 Millionen Euro zur Verfügung. „Allersberg (120.000 Euro), Georgensgmünd (30.000 Euro), Roth (60.000 Euro) und Thalmässing (90.000 Euro) profitieren bei der Erneuerung ihrer Ortskerne von der Förderung. Hier zeigen sich Bund und Land als verlässliche Partner der Kommunen und tragen zu einer Steigerung ...