78 results for tag: Bayern


Bayern boomt. Rekord beim Finanzausgleich. Auch Bund gefordert.

Roth (dn) Bayern boomt. Trotz Pandemie! Die Investitionsausgaben der Kommunen im Freistaat lagen 2020 bei 11,4 Milliarden Euro. Die Investitionsquote bei 24,2 Prozent. Deutlich über dem westdeutschen Durchschnitt von 16,1 Prozent! Der Freistaat unterstützt mit dem Kommunalen Finanzausgleich 2022 diese Entwicklung. Der Beschluss des Kabinetts muss noch vom Landtag bestätigt werden. Vorgeschlagen ist jedoch eine weitere Rekordförderung von 10,4 Mrd. Euro. Ein Plus von 128 Millionen Euro! „Allein die frei verwendbaren Schlüsselzuweisungen an Kommunen und Kreise steigen um rund 67 Millionen Euro auf 4 Milliarden. Und 400 Millionen Euro für ...

Guter Tag für Brauer, Winzer und die Genussregion Franken

Berlin/Roth (dn) Nach München, Berlin und sogar Brüssel hatte sich der aktuell einzige Abgeordnete aus dem Kreis Roth, der CSU-Landespolitiker Volker Bauer zusammen mit dem 1. Bürgermeister der Kreisstadt Roth Ralph Edelhäußer 2020 gewandt und auf die Lage der Bäckereien, Metzgereien und Brauereien als Unternehmen mit angeschlossener Gastronomie sowie zum Teil oberhalb er KMU-Grenze von 250 Mitarbeitern hingewiesen. Konkret ging es darum, wer in welchem Umfang staatliche Unterstützung erhalten kann, um die von der Pandemie betroffenen Betriebe zu stützen. „Für größere Mittelständler mit Filialbetrieb konnte recht schnell eine ...

Sport wieder möglich – Freistaat verdoppelt Vereinspauschale erneut

München/Kammerstein (dn) „Sport ist wichtig, auch um in Pandemiezeiten körperliche und physische Gesundheit zu stärken. Ich habe daher gegenüber verschiedenen Kabinettsmitgliedern schon länger dafür geworben, Öffnungen im Außensportbereich dort auf den Weg zu bringen, wo dies mit Abstand möglich ist“, so CSU-Abgeordneter Volker Bauer. Der Kammersteiner begrüßt daher nicht nur die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz, nach denen frühestens zum 8. März Sport im Außenbereich bei einer Inzidenz von unter 50 mit bis zu 10 Personen ohne Kontakt und bei I<100 mit bis zu 5 Personen aus zwei Hausständen möglich werden ...

Bayern unterstützt Kommunen beim ÖPNV

München/RH (dn) Bereits im vergangenen Jahr hatte der Freistaat 30 Millionen Euro für mehr Sicherheit im ÖPNV zur Verfügung gestellt und die Kosten für mehrere hundert Verstärker-Schulbusse übernommen. Anfang 2021 jetzt die Entscheidung: der Freistaat fördert nach der Sicherheit im ÖPNV die Sicherheit des ÖPNV und entlastet die Kommunen. „Dadurch, dass vom Schüler und Studenten bis zum Erwerbstätigen viele Menschen in den letzten Wochen von Zuhause aus gearbeitet haben und ihre Mobilität generell zur Eindämmung des Corona-Virus eingeschränkt haben, sind Fahrgastzahlen und damit logischerweise auch Einnahmen im ÖPNV zurückg...

Wenn der Gemeinderat vom Küchentisch winkt

Parteiarbeit erfolgt - wo nicht vom Bundeswahlgesetz anders vorgeschrieben - bereits digital. Bald ist dies auch für kommunale Ratsgremien in Bayern möglich. München/Lkr. Roth (dn) „Der Gemeinderat darf beziehungsweise muss in Präsenz tagen, der 11er-Rat nicht“, bringt CSU-Landtagsabgeordneter Volker Bauer der Jahreszeit angemessen den bisherigen Status Quo der Corona-Verordnungen auf den Punkt und ergänzt: „Das haben, bei aller Wichtigkeit der kommunalen Selbstverwaltung viele Menschen nicht mehr verstanden – inklusive manchem Gemeinderatskollegen, der sich mit Blick auf Infektionsrisiken lieber von zuhause aus zugeschaltet hätte. ...

100.000 Euro für Gredinger OBI-Kreuzung

Greding (dn) „Auch wenn durch das Neubaugebiet die Geschwindigkeit der aus Kaising und Mettendorf kommenden Autofahrer etwas rausgenommen wird, war es schon an der Zeit, an der OBI-Kreuzung in Greding die Verkehrsverhältnisse zu verbessern“, kommentiert der Landtagsabgeordnete des Stimmkreises Volker Bauer den Umbau des Knotenpunktes von St 2227, RH 29 und der Einfahrt zu Baumarkt und Lebensmitteleinzelhändler im Süden der Schwarzachstadt. Neben dem Kreis beteiligt sich auch der Freistaat mit 100.000 Euro Förderung. Für Bauer ein Beleg dafür, dass sich der Staat auch in Krisenzeiten nicht von seiner Unterstützung der Kommunen ...

Schlüsselzuweisungen 2021: 40,89 Mio. Euro in Kreis Roth

Kreis Roth (dn) Dass der kommunale Finanzausgleich in Bayern trotz Corona auch 2021 einen Rekordwert von über 10 Milliarden erreicht, ist seit einigen Tagen bekannt. Nun sind als Teil des Finanzausgleichs auch die Zahlen der Schlüsselzuweisungen veröffentlich worden. „Durch die frei verfügbaren Schlüsselzuweisungen werden vor allem finanzschwächere Kommunen gestärkt“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CSU-Kreistagsfraktion Michael Kreichauf. Grundlage ist dabei die Berechnung der kommunalen Steuereinnahmen aus dem Jahr 2019. „Der kommunale Finanzausgleich bildet also zeitversetzt auch ein Stück weit die wirtschaftliche ...

10,3 Mrd. Euro für Bayerns Kommunen

Kreis Roth (dn) „Für die Kreisebene gibt es noch keine Zahlen. Aber was der Freistaat Bayern landesweit an Anstrengungen unternimmt, um die Kommunen in der Corona-Pandemie zu stützen, ist bemerkenswert“, kommentiert CSU-Landtagsabgeordneter Volker Bauer die Bekanntgabe eines kommunalen Finanzausgleichs 2020 in Höhe von bayernweit 10,3 Milliarden Euro. „Bayern schuldenfrei 2030 klappt wohl nicht mehr“, merkt der Kammersteiner an, erinnert jedoch daran, dass viele der deutschland- und europaweit ihres Gleichen suchenden Unterstützungsleistungen nur möglich sind, „weil unter Stoiber mit in der Bevölkerung nicht immer populären ...

500.000 Euro für radgerechtes Nadelöhr St2391

Hilpoltstein (dn) „1.300 Autos pro Tag laut Verkehrsmengenkarte hören sich nicht viel an. Aber wenn die A9 mal wieder dicht ist, ist die Staatstraße 2391 ein echtes Nadelöhr. Darum freut es mich, dass es gelungen ist, das Radwegenetz im Kreis Roth hier staatlich gefördert zu ergänzen“, freut sich der CSU-Landtagsabgeordnete Volker Bauer. 500.000 Euro, beziehungsweise 70 Prozent der förderfähigen Kosten, des zu ¾ auf Hilpoltsteiner Gemarkung verlaufenden Radwegs zwischen Weinsfeld und Offenbau und der zwei Querungshilfen trägt nach dem Bayerischen Finanzausgleichsgesetz der Freistaat Bayern. „Durch eine Entschleunigung des ...

Städtebauförderung: 2,34 Mio. Euro gehen nach RH

Kreis Roth (dn) 2,34 Millionen Euro Förderung gewähren Bund und Bayern im Städtebauförderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere“ 2020 sechs Kommunen im Kreis Roth. Nach Allersberg (240.000€), Greding (120.000€), Heideck (180.000€), Roth (958.000€), Spalt (480.000€), Thalmässing (360.000€) gehen 3,4 Prozent der bayernweit 68 Millionen Euro Fördermittel. Landtagsabgeordneter Volker Bauer erklärt, warum die Unterstützung der Kommunen durch die Städtebauförderung im Coronajahr 2020 besonders wichtig ist: „Heimat lebt von der persönlichen Begegnung der Menschen. Kernorte so herzurichten, ...