Bayern unterstützt Kommunen beim ÖPNV

München/RH (dn) Bereits im vergangenen Jahr hatte der Freistaat 30 Millionen Euro für mehr Sicherheit im ÖPNV zur Verfügung gestellt und die Kosten für mehrere hundert Verstärker-Schulbusse übernommen. Anfang 2021 jetzt die Entscheidung: der Freistaat fördert nach der Sicherheit im ÖPNV die Sicherheit des ÖPNV und entlastet die Kommunen.

„Dadurch, dass vom Schüler und Studenten bis zum Erwerbstätigen viele Menschen in den letzten Wochen von Zuhause aus gearbeitet haben und ihre Mobilität generell zur Eindämmung des Corona-Virus eingeschränkt haben, sind Fahrgastzahlen und damit logischerweise auch Einnahmen im ÖPNV zurückgegangen“, schildert der Erste Bürgermeister der Kreisstadt Roth Ralph Edelhäußer. Das belaste die Verkehrsunternehmen und letztendlich die Kommunen in einem hohen Maße.

Nicht nur im Schienennahverkehr gewährt der Freistaat daher vorgezogene Abschlagszahlungen auf die 2021 anfallenden Besteller-Entgelte. Auch im allgemeinen ÖPNV mit Bus, Straßenbahn und U-Bahn wird die formal zum 15. Juli 2021 fällige Abschlagszahlung für die Ausgleichsleistungen im Ausbildungsverkehr vorgezogen.

Verkehrsunternehmen und Kommunen können ab sofort Anträge bei der Bezirksregierung stellen. „Bis es vielleicht in Richtung Sommer mit Tests gelingt, Schulen noch stärker zu öffnen, sichert der Freistaat Unternehmen und Kommunen schnell und unbürokratisch Liquidität“, so CSU-Landtagsabgeordneter Volker Bauer.

Da der ÖPNV eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Land und Kommunen ist, werde außerdem auf Landes- und Bundesebene an der Fortsetzung des ÖPNV-Rettungsschirms gearbeitet. Bei der Fortentwicklung des Rettungsschirms werden die Erfahrungen aus dem letzten Jahr und die Rückmeldungen aus der Branche bewertet und notwendige Anpassungen geprüft, teilte Staatsministerin Kerstin Schreyer (CSU) mit