CSU-Landtagsabgeordnete informieren sich bei FRONTEX in Warschau über Grenzsicherung

Im Rahmen einer Delegationsreise haben Mitglieder der CSU-Landtagsfraktion, darunter Karl Freller, MdL aus Schwabach und Volker Bauer, MdL aus Roth, das Hauptquartier der Europäischen Grenz- und Küstenwache FRONTEX in Warschau besucht. Ziel des Besuchs war es, sich vor Ort ein umfassendes Bild von den aktuellen Herausforderungen und Maßnahmen beim Schutz der EU-Außengrenzen zu verschaffen. (Text/Bild zur Verfügung gestellt durch das MdL-Büro Karl Freller)

Zentrale Bedeutung Polens für Europas Sicherheit

Polen nimmt als Nachbar der Ukraine und als wichtiger Akteur an der EU-Außengrenze eine Schlüsselrolle für die Sicherheit Europas ein. Die Delegation wurde von Dr. Lars Gerdes, stellvertretender Exekutivdirektor für Operationen bei FRONTEX, empfangen und über die aktuellen Entwicklungen und Einsätze informiert. Derzeit sind rund 3.200 FRONTEX-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter gemeinsam mit den nationalen Grenzpolizeien an den EU-Außengrenzen im Einsatz.

Wirksame Maßnahmen gegen irreguläre Migration

Die Gespräche vor Ort zeigten, dass die verstärkten Kontrollen und die enge Zusammenarbeit zwischen FRONTEX und den nationalen Behörden bereits Wirkung zeigen: Die Zahl der illegalen Einreisen an den EU-Außengrenzen ist deutlich zurückgegangen. Dennoch bleibt der

Migrationsdruck, insbesondere auf den Mittelmeerrouten, weiterhin hoch. Die Delegation betonte, dass konsequente und lückenlose Kontrollen unverzichtbar sind, um irreguläre Migration wirksam zu begrenzen.

Reformen und Zusammenarbeit als Grundlage

Die im vergangenen Jahr beschlossene Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems wurde als wichtiger Schritt zur Eindämmung der irregulären Migration hervorgehoben. Die Umsetzung der neuen Verfahren an den EU-Außengrenzen, insbesondere für Menschen aus Ländern mit geringer Anerkennungsquote, wird als sinnvoll und notwendig bewertet. Einigkeit bestand darüber, dass alle EU-Mitgliedstaaten an der Umsetzung der Reformen mitwirken müssen.

Humanität und Ordnung als Leitprinzip

Die Delegation unterstrich, dass Humanität und Ordnung bei der Migrationspolitik zusammengehören. Personen ohne Schutzanspruch müssen das Land wieder verlassen, wobei für besonders schutzbedürftige Gruppen wie Frauen mit Kleinkindern, Hochschwangere oder schwer Erkrankte Ausnahmen gelten.

Zitate der Abgeordneten

Karl Freller, MdL, betont:
„Der Besuch bei FRONTEX hat deutlich gemacht, wie wichtig ein starker europäischer Grenzschutz für die Sicherheit in Bayern und ganz Europa ist. Nur durch konsequente Kontrollen und enge Zusammenarbeit können wir irreguläre Migration wirksam begrenzen und das Vertrauen der Bevölkerung in die Handlungsfähigkeit Europas stärken.“

Volker Bauer, MdL, ergänzt:
„Die Eindrücke aus Warschau zeigen, wie unverzichtbar die Arbeit von FRONTEX für den Schutz der EU-Außengrenzen ist. Effektive Grenzsicherung schützt nicht nur unsere Kommunen vor Überlastung, sondern ist auch ein wichtiger Beitrag zur Stabilität und Sicherheit in ganz Europa.“

Fazit

Der Besuch im FRONTEX-Hauptquartier machte deutlich, dass der Schutz der EU-Außengrenzen ein zentrales Sicherheitsversprechen an die Bevölkerung darstellt. Die CSU-Landtagsfraktion dankt allen FRONTEX-Mitarbeitenden für ihren täglichen Einsatz und spricht sich für eine weitere Stärkung der europäischen Grenzschutzagentur sowie für eine enge Zusammenarbeit auf europäischer Ebene aus. Nur durch konsequente Maßnahmen und gemeinsames Handeln kann die Sicherheit der Menschen in Bayern, Deutschland und Europa gewährleistet werden.