Einsatz erfolgreich: Beschluss pro zukunftsfeste Privatschulen

Die Regierungsfraktionen CSU und FW erhöhen im Zuge der Verbesserung bei der Beamtenbesoldung auch die Zuschüsse für Privatschulen. Für Volker Bauer eine gute Nachricht. Er und zahlreiche Fraktionskollegen konnten sich durchsetzen. 

„Angesichts großer Herausforderungen für die Träger von Privatschulen von Zinsentwicklung bei Neubauvorhaben, über eine Verdreifachung der Heizkosten bis hin zu Anschaffung und Unterhalt digitaler Infrastruktur, die an anderen Schulen die Kommunen als Sachkostenträger stemmen“ versprach der Abgeordnete des Stimmkreises im Mai, nach Wegen zu suchen, um die Unterstützung der Privatschulen trotz Förderung auf Rekordniveau im Interesse der 200.000 Schülerinnen und Schülern an Privatschulen im Freistaat auszubauen.

Bauer unterstrich in der CSU-Landtagsfraktion, dass die Existenz der Privatschulen Steuerzahler nachhaltig entlaste, „eine ausgeweitete Förderung also gut angelegtes Geld ist“. Die Fraktion schloss sich, ebenso wie der Koalitionspartner, dieser Sichtweise an und ergänzte den Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Besoldungsgesetzes sowie des Bayerischem Beamtenversorgungsgesetzes, die im Juni im Landtag beraten werden.

Damit wird nicht nur A13 als Eingangsamt an Grund- und Mittelschulen im Freistaat stufenweise eingeführt, sondern die Regierungsfraktionen geben diese Verbesserungen bei der Erstattung der Lehrerkosten auch an die Privatschulen weiter, um Abwerbeeffekte zu vermeiden. Auch werden Personalzuschüsse künftig alle zwei Jahre automatisch angepasst. Außerdem wird der Betriebszuschuss in drei Stufen ab 2024 von 112% auf 125% angehoben.

„Damit und mit der gesetzlichen Festsetzung eines Schulgeldersatzes an 12 Monaten im Jahr werden die durch Zins- und Heizkostenentwicklung in den letzten Jahren angefallenen Mehrkosten aufgefangen und Schulen wie die Mädchenrealschule Abenberg in ihrer Zukunftsfähigkeit gestärkt“, freut sich Bauer.