Mittel für Denkmalschutz werden nicht gekürzt

Kammerstein (dn) Wenn zwei oder drei über das Selbe sprechen, kommt selten das Gleiche dabei heraus. Dies ist auch Landtagsvizepräsident Karl Freller und Volker Bauer von der CSU bewusst. Bauer, der im letzten Jahr nach einem Besuch des Generalkonservators am Landesamt für Denkmalpflege, Herrn Prof. Matthias Pfeil, vor allem für den Denkmalschutz in Allersberg und Abenberg einiges erreichen konnte, weiß um die Notwendigkeit der Opposition, das Handeln der Regierung als verbesserungswürdig darzustellen und, „dass Klappern zum Geschäft auch von Behörden gehört. Dennoch verbieten sich auch in der Politik Aussagen wider besseres Wissen“, so der Kammersteiner mit Blick auf das Interview seiner Landtagskollegin Sabine Weigand vom 25. April im Schwabacher Tagblatt und die Forderungen der mittelfränkischen Bezirksheimatpflegerin Andrea Kluxen im Regionalteil der NN vom 26. April.

Da Denkmäler in Bayern als „kollektives Gedächtnis, die für künftige Generationen erhalten müssen“ (StM Sibler), verstanden werden, stellt der Freistaat jährlich 13,5 Millionen Euro für den Entschädigungsfonds zur Verfügung. Damit können denkmalpflegerische Maßnahmen für Eigentümer, die zur Instandhaltung eines Baudenkmals verpflichtet sind, unterstützt werden. „Durch den Entschädigungsfonds zu dem Staat und Kommunen zu gleichen Teilen beisteuern, konnten bisher über 900 Millionen Euro landesweit für Denkmalsanierungen zur Verfügung gestellt werden. Schätzungen gehen davon aus, dass damit ein Sanierungsvolumen in der Größenordnung von 4 Milliarden Euro angestoßen worden ist“, erklärt Freller.

In den Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2019/20 hat sich CSU-Staatsminister Bernd Sibler dafür stark gemacht, die Mittel für die Denkmalpflege fortzuschreiben. Die Beratungen dauern noch den Mai über an. Im Entwurf der Staatsregierung allerdings ist für das Haushaltskapitel der Denkmalpflege keine Kürzung, sondern sogar eine leichte Erhöhung um rund 72.000 Euro vorgesehen.

Dass der Freistaat weniger Geld für Denkmalsanierungen zur Verfügung stelle, wie von Weigand suggeriert, stimme also nicht, stellen die CSU-Abgeordneten Freller und Bauer klar. „Auch wenn die Kollegin als Autorin vielleicht gewohnt ist, die Realität etwas freier abzubilden, müsste ihr als denkmalpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion ebenso wie Frau Kluxen als Bezirksheimatpflegerin eigentlich bekannt sein, dass keine Mittelkürzung, sondern eine Umschichtung für zusätzliche Stellen am Landesamt für Denkmalpflege und für Bodendenkmalpflege vorliegt, wie sie von den Kommunen gewünscht wurde,“ so Bauer. Gerade um Denkmale im Zuge des Baubooms erkennen und erhalten zu können, müssten Archäologen aktuell besonders viel graben und untersuchen.