RH39 Obersteinbach: Streckenweise 30km/h als Ziel

Bereits 2012 hatte die Dorfgemeinschaft Obersteinbach den Versuch gestartet, für die Richtung Abenberg durch den Ort führende RH39 eine Geschwindigkeitsbegrenzung zu erreichen. „Geht nicht“, war die Auskunft des Landratsamts. Eine Aussage, die Volker Bauer verwundert. „Wir wollen und können nicht ganze Kommunen auf Tempo 30 ausbremsen. Es braucht auch flüssigen, überörtlichen Verkehr. Aber an manchen Stellen macht’s einfach Sinn. Spalt war mit seiner unübersichtlichen Ortsdurchfahrt so ein Fall. Obersteinbach ist ähnlich gelagert“, bilanziert der Abgeordnete des Kreises Roth im Bayerischen Landtag beim Ortstermin auf Einladung der Stadträte Jens Meyer und Heiko Heider sowie Sebastian Ehard für den CSU-Ortsverband.

Beim Rundgang mit rund dreißig Obersteinbachern – Kinderwagen und Senioren inklusive – wird deutlich: Kirchlein, Spielplatz, kleines Feuerwehrhaus. Dörfliche Idylle pur. Wäre da nicht RH39; für eine Kreisstraße eigentlich nicht breit genug. An den schmalen Gehwegen und Engstellen vorbei zwängen sich auch während des Gesprächs zahlreiche LKW. Bauer kennt nach neun Jahren im Landtag die rechtlichen Vorgaben für die Einrichtung von Geschwindigkeitsbegrenzungen. „Wenn es mehrere Straßen, also eine Zone, sein sollen, darf keine Kreisstraße darunter sein und es muss strikt rechts vor links gelten. Das dürfte in Obersteinbach aufgrund der wichtigen Verkehrsachsen jenseits der B466 im westlichen Landkreis nicht drin sein. Aber man kann streckenbezogene Tempolimits erlassen. Wenn Kindergärten, Schulen, Krankenhäuser oder Pflegeheime anliegen, ist das leichter. Wenn nicht, muss man – zum Beispiel auf dem Petitionsweg – nachweisen, dass Gefährdung auch ohne, zum Glück bislang niedrige, Unfallzahlen vorliegt.“ Vor dem Feuerwehrhaus bleibt Bauer stehen. „Also hierher möchte ich nicht im Stress sprinten, wenn da mit fünfzig Sachen LKWs durchrasen.“ Wenige Tage nach dem Ortstermin besprach Bauer das Anliegen bei der Klausur der CSU-Landtagsfraktion mit Joachim Herrmann. Der Bayerische Innenminister versprach sich dem Anliegen persönlich anzunehmen.

Für das zweite Anliegen der Dorfgemeinschaft dagegen konnte bereits vor Ort eine Lösung gefunden werden: vor dem Spielplatz am Dorfhaus soll ein „Freiwillig Tempo 30“-Plakat angebracht werden. Der genaue Standort müsse zwar mit dem Ordnungsamt abgestimmt werden, den entsprechenden Ständer sagte Landtagsabgeordneter Volker Bauer zu, werde jedoch er sponsoren.