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Abenberg, Spalt, Georgensmünd trifft Verweigerung des Bundes
Kreis Roth (dn) 2020 standen der Freistaat Bayern und der Bund den Kommunen gemeinsam zur Seite. 2,4 Milliarden Euro durch die Corona-Pandemie bedingte Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer glichen sie aus. Für das Jahr 2021 verweigerte die Bundesregierung, trotz mehrfacher Appelle aus Bayern, ihren Teil der Verantwortung zu tragen. Negativ betroffen sind Abenberg, Georgensgmünd und Spalt.
„In schwierigen Zeiten, zeigt sich wer Wort hält. Wir gleichen auch 2021 pauschal etwas über die Hälfte der Mindereinnahmen unserer Kommunen bei der Gewerbesteuer aus“, betont der Abgeordnete des Landkreises Roth im Bayerischen Landtag Volker Bauer ...
Klimaschutz: Wenn die Falschen das Richtige wollen
MdL Bauer (2.v.r.) wirbt bei Fraktionsvors. MdL Kreuzer (r.) im Sinn der Spalter Hopfenbauern für Förderung zur Anpassung an Klimawandel
München (dn) Die CSU ist in der Vergangenheit nicht mit Kampagnen zum Umwelt- oder Klimaschutz aufgefallen. „Wir haben das geräuschlos-effektiv gehandhabt“, kommentiert CSU-Landtagsabgeordneter Volker Bauer und verweist unter anderem auf bundesweit einmalig hohe Mittel und Beteiligung bei KULAP und VNP, das erfolgreiche 10.000-Häuser-Engergiesanierungsprogramm, über 1 Mrd. Euro Investitionen zur Verbesserung des Klimaschutzes seit 2008 sowie den Ansatz „Freiwilligkeit und Anreiz vor staatlichem ...